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Du interessierst dich für die Entwicklung der Cannabis Social Clubs in Rheinland-Pfalz? Dann haben wir gute Neuigkeiten für dich!
Die Zahl der genehmigten Anbauvereinigungen im Bundesland steigt stetig an.
Erst kürzlich wurde die sechste Genehmigung erteilt, wie Sozialministerin Dörte Schall (SPD) im Landtag in Mainz bekannt gab.
Aktueller Stand der Genehmigungen
Insgesamt wurden bisher 30 Anträge auf Erlaubnis zum gemeinschaftlichen Anbau von Cannabis beim zuständigen Landesamt für Soziales, Jugend und Versorgung (LSJV) eingereicht. Von diesen 30 Anträgen haben nun sechs Vereine grünes Licht erhalten. Die jüngste Genehmigung wurde am Donnerstag, den 14. November 2024, erteilt.
Regionale Verteilung der genehmigten Clubs
Die sechs genehmigten Cannabis-Anbauvereinigungen verteilen sich über verschiedene Regionen in Rheinland-Pfalz. Hier findest du eine Übersicht der Standorte:
1. Lambrecht in der Pfalz
2. Wörrstadt (Kreis Alzey-Worms)
3. Trier
4. Diez
5. Lambsheim (Rhein-Pfalz-Kreis)
6. Römerberg (Rhein-Pfalz-Kreis)
Erste Ernte in Sicht
Besonders spannend ist die Nachricht, dass der erste Club voraussichtlich bereits im Dezember 2024 seine erste Ernte einfahren wird. Das bedeutet, dass die Mitglieder schon bald in den Genuss des selbst angebauten Cannabis kommen könnten.
Regeln für Cannabis Social Clubs
Es gibt einige wichtige Regeln, die die Cannabis Social Clubs beachten müssen:
– Maximale Mitgliederzahl: 500 Personen
– Erlaubnispflicht: Jede Anbauvereinigung benötigt eine Genehmigung nach § 11 Absatz 1 KCanG
– Antragsstellung: Online oder in Papierform beim LSJV
– Bearbeitungszeit: Etwa drei Monate nach Eingang aller notwendigen Unterlagen
– Gebühren: Zwischen 500 und 650 Euro für die Erlaubniserteilung
Voraussetzungen für die Genehmigung
Um eine Genehmigung zu erhalten, müssen die Vereine einige Voraussetzungen erfüllen:
1. Eintragung ins Vereins- oder Genossenschaftsregister
2. Vorlage eines Gesundheits- und Jugendschutzkonzepts
3. Satzung mit Regelungen gemäß § 12 I Nr. 5 KCanG
4. Nachweis über die Einhaltung des 200-Meter-Abstands zu Schulen, Kinder- und Jugendeinrichtungen
5. Konzept für die Entsorgung von überschüssigem Cannabis
Ausblick
Mit der steigenden Zahl an Genehmigungen und der bevorstehenden ersten Ernte zeichnet sich ab, dass die Cannabis Social Clubs in Rheinland-Pfalz Fahrt aufnehmen. Es bleibt spannend zu beobachten, wie sich diese neue Form des gemeinschaftlichen Cannabisanbaus entwickeln wird und welche Auswirkungen sie auf die Gesellschaft und den Cannabiskonsum haben wird.
Die Genehmigungen für Cannabis Social Clubs (CSCs) in Rheinland-Pfalz und anderen Bundesländern gehen aus mehreren Gründen nur sehr schleppend voran
Komplexe Antragsstellung
Die Anforderungen für die Antragsstellung sind sehr hoch und komplex.
Vereine müssen zahlreiche Nachweise erbringen, darunter:
– Angaben zur Mitgliederzahl
– Lage des Grundstücks und Größe der Anbauflächen
– Geplante Anbau- und Abgabemengen
– Ein Gesundheits- und Jugendschutzkonzept
– Benennung eines Präventionsbeauftragten
Diese umfangreichen Anforderungen führen dazu, dass viele Vereine mehr Zeit für die Vorbereitung ihrer Anträge benötigen.
Bürokratische Hürden
Das Gesetz wird von vielen als „bürokratisches Monster“ bezeichnet. Es gibt zahlreiche Auflagen und Vorschriften, die die Vereine erfüllen müssen. Dies führt zu einem erheblichen Verwaltungsaufwand sowohl für die Antragsteller als auch für die zuständigen Behörden.
Unsicherheiten und Unklarheiten
Da es sich um ein neues Gesetz handelt, gibt es noch viele Unsicherheiten und offene Fragen. Beispielsweise war lange Zeit unklar, bei welcher Behörde die Anträge eingereicht werden müssen. Auch haben die zuständigen Behörden teilweise selbst noch keine genaue Vorstellung davon, wie die Anforderungen zu erfüllen sind, da viele Mitarbeitende ursprünglich aus anderen Bereichen kommen und keine spezifische Erfahrung mit diesem Thema haben. Diese personellen Umstände führen ebenfalls zu Verzögerungen: Die Behörde verfügt über wenig Personal; einige Mitarbeitende sind krank, andere befinden sich im Urlaub. Dadurch fehlt es an Kapazitäten, was den Antragsprozess zusätzlich erschwert.
Finanzielle Herausforderungen
Die Einrichtung eines CSC ist mit erheblichen Kosten verbunden. Vereine müssen Räumlichkeiten anmieten, Renovierungen durchführen und hohe Stromkosten für den Anbau einkalkulieren. Die Finanzierung dieser Kosten allein durch Mitgliedsbeiträge ist oft nicht ausreichend, was viele Vereine vor Herausforderungen stellt.
Behördliche Kapazitäten
Die zuständigen Behörden müssen sich erst auf die neue Situation einstellen und entsprechende Kapazitäten für die Bearbeitung der Anträge schaffen. Die geringe Anzahl an Mitarbeitenden und die zusätzliche Belastung durch krankheits- oder urlaubsbedingte Ausfälle verlängern die Bearbeitungszeiten.
Vorsicht und Abwarten
Einige Vereine warten möglicherweise noch ab, um aus den Erfahrungen der ersten genehmigten Clubs zu lernen und ihre Anträge entsprechend anzupassen.
Trotz dieser Herausforderungen gibt es in Rheinland-Pfalz bereits Fortschritte. Sechs Cannabis-Clubs haben inzwischen eine Genehmigung erhalten, und der erste Club wird voraussichtlich im Dezember ernten. Es ist zu erwarten, dass der Prozess mit zunehmender Erfahrung aller Beteiligten effizienter wird.
Titelbild:
– Freepik
Autor: Michael Fischer eMail: m.fischer@deutsches-hanfblatt.de
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